Gemeinsamer Bundesausschuss: Intermittierende Harnableitung durch Pflegepersonal nun auch für zu Hause gepflegte Patienten Kassenleistung

Siegburg/Düsseldorf, 20. Dezember 2006 – Patienten mit Harnblasenentleerungsstörungen kann künftig die Hilfe durch ambulante Pflegedienste für die mehrfach täglich zu wiederholende (intermittierende) Harnableitung zu Lasten der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) verordnet werden. Das hat der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) am Dienstag in Düsseldorf entschieden.

Die intermittierende Katheterisierung der Harnblase durch die Harnröhre entspricht dem Stand der Kunst ärztlichen Handelns bei Entleerungsstörungen unterschiedlichster Ursache. Diese Methode war bisher nicht als fortdauernde pflegerische Leistung, sondern nur zu Schulungszwecken zu Lasten der GKV verordnungsfähig. Patienten, die sich nicht selbständig katheterisieren konnten oder bei denen keine Angehörigen dafür zur Verfügung standen, waren auf die Versorgung mit einem Dauerkatheter angewiesen. Der G-BA hat nun mit der Möglichkeit, den intermittierenden transurethralen Einmalkatheterismus durch Pflegepersonal als Maßnahme der Häuslichen Krankenpflege verordnen zu können, entsprechende Abhilfe geschaffen.

Diese Entscheidung wird dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zur Prüfung vorgelegt und tritt nach erfolgter Nichtbeanstandung und Bekanntmachung im Bundesanzeiger in Kraft.

Weiterhin beabsichtigt der G-BA eine Öffnungsklausel für medizinisch zu begründende Einzelfälle in die Häusliche Krankenpflege-Richtlinien aufzunehmen. Danach sollen unter bestimmten Voraussetzungen auch Leistungen zu Lasten der GKV verordnungsfähig sein, die nicht in diesen Richtlinien aufgeführt sind. Vor einer abschließenden Entscheidung zu dieser geplanten Änderung der Richtlinien ist ein Verfahren zur Einholung von Stellungnahmen durchzuführen, das der G-BA ebenfalls mit Beschluss vom Dienstag eingeleitet hat.