Beschlüsse zum Themenbereich Veranlasste Leistungen

Thema des Beschlusses Beschlussdatum absteigend sortiert Inkrafttreten
Einleitung des Beratungsverfahrens: Überprüfung der Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie bezüglich der Feststellung von Arbeitsunfähigkeit bei öffentlich-rechtlicher Pflicht zur Absonderung 16.06.2022 mit Beschlussdatum
Richtlinien über veranlasste Leistungen auf Basis des Grundlagenbeschlusses zu räumlich begrenzten und zeitlich befristeten Sonderregelungen: COVID-19-Epidemie – Verlängerung befristeter bundeseinheitlicher Sonderregelungen (Arbeitsunfähigkeit) 18.03.2022 01.04.2022
Einleitung des Beratungsverfahrens: Klarstellung zur Verordnungsmöglichkeit von Krankenfahrten nach § 8 der Krankentransport-Richtlinie zu Gesundheits- und Krebsfrüherkennungsuntersuchungen 18.03.2022 mit Beschlussdatum
Heilmittel-Richtlinie: Behandlung von eingewachsenen Nägeln mittels Nagelkorrekturspangen durch Podologinnen und Podologen 17.02.2022 01.07.2022
Einleitung eines Beratungsverfahrens: Intensivierte Sprechtherapie bei der Indikation Störungen des Redeflusses (Stottern) 17.02.2022 mit Beschlussdatum
Einleitung des Beratungsverfahrens: Ergänzung der Diagnoseliste zum langfristigen Heilmittelbedarf (Anlage 2 der Heilmittel-Richtlinie) 17.02.2022 mit Beschlussdatum
Ermittlung stellungnahmeberechtigter Organisationen: Entscheidungen des G-BA zur Bestimmung des Personenkreises von Menschen mit Behinderung, die eine Begleitung im Krankenhaus aus medizinischen Gründen benötigen – Aufforderung zur Meldung – 20.01.2022 mit Beschlussdatum
Rehabilitations-Richtlinie: Anpassung aufgrund des Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetzes und weitere Änderungen 16.12.2021 01.07.2022
Einleitung des Beratungsverfahrens: Bestimmung des Personenkreises von Menschen mit Behinderung, die eine Begleitung im Krankenhaus aus medizinischen Gründen benötigen (§ 44b Absatz 2 SGB V) 16.12.2021 mit Beschlussdatum
Einleitung des Beratungsverfahrens: Anpassung des Verordnungsrechts für Fachärztinnen und Fachärzte mit der Zusatzbezeichnung Psychotherapie für psychiatrische häusliche Krankenpflege 16.12.2021 mit Beschlussdatum
Richtlinien über veranlasste Leistungen auf Basis des Grundlagenbeschlusses zu räumlich begrenzten und zeitlich befristeten Sonderregelungen: COVID-19-Epidemie – Verlängerung befristeter bundeseinheitlicher Sonderregelungen 02.12.2021 gestuft 26.11.2021, 01.01.2022
Einleitung des Beratungsverfahrens: Aufnahme von Regelungen in die Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie über den Umfang der Erhebung von Daten anlässlich von Anfragen der Krankenkassen zu ausgestellten Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen 19.11.2021 mit Beschlussdatum
Außerklinische Intensivpflege-Richtlinie: Erstfassung 19.11.2021 18.03.2022
Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie: Feststellung der Arbeitsunfähigkeit bei ausschließlicher Fernbehandlung 19.11.2021 19.01.2022
Häusliche Krankenpflege-Richtlinie: Übergangsregelung und Anpassung zur außerklinischen Intensivpflege 19.11.2021 gestuft 26.03.2022, 31.10.2023
Heilmittel-Richtlinie Zahnärzte: Maßnahmen der Heilmitteltherapie als telemedizinische Leistung (Videotherapie) und weitere Änderungen 21.10.2021 22.01.2022
Heilmittel-Richtlinie: Maßnahmen der Heilmitteltherapie als telemedizinische Leistung (Videotherapie) und weitere Änderungen 21.10.2021 22.01.2022
Häusliche Krankenpflege-Richtlinie: Vorlagefrist, spezielle Aspekte der Katheterisierung und elektronische Verordnungen 21.10.2021 24.12.2021
Einleitung des Beratungsverfahrens: Anpassung der Häusliche Krankenpflege-Richtlinie an das GVWG zur Aufnahme von Regelungen über die Bestimmung der Häufigkeit und Dauer von einzelnen verordnungsfähigen Maßnahmen durch Pflegefachkräfte 21.10.2021 mit Beschlussdatum
Häusliche Krankenpflege-Richtlinie: Aufhebung des Beschlusses vom 18. Juni 2020 über die Änderung bezüglich der Nummer 26 des Leistungsverzeichnisses bei Anwendung von verblisterten Medikamenten 21.10.2021 mit Beschlussdatum
Richtlinien über veranlasste Leistungen auf Basis des Grundlagenbeschlusses zu räumlich begrenzten und zeitlich befristeten Sonderregelungen: COVID-19-Epidemie – Verlängerung befristeter bundeseinheitlicher Sonderregelungen 16.09.2021 01.10.2021
Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie: COVID-19-Epidemie – Verlängerung der bundesweiten Sonderregelung zur telefonischen Feststellung von Arbeitsunfähigkeit 16.09.2021 01.10.2021
Einleitung des Beratungsverfahrens: Anpassung der Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie an das DVPMG zur Feststellung der Arbeitsunfähigkeit im Rahmen der ausschließlichen Fernbehandlung 15.07.2021 mit Beschlussdatum
Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie: COVID-19-Epidemie – Verlängerung der bundesweiten Sonderregelung zur telefonischen Feststellung von Arbeitsunfähigkeit 17.06.2021 01.07.2021
COVID-19-Epidemie: Verlängerung befristeter bundeseinheitlicher Sonderregelungen zum Entlassmanagement sowie zum Genehmigungsverzicht für Krankentransporte 18.03.2021 01.04.2021
Richtlinien über veranlasste Leistungen auf Basis des Grundlagenbeschlusses zu räumlich begrenzten und zeitlich befristeten Sonderregelungen vom 17.09.2020: COVID-19-Epidemie – Verlängerung befristeter bundeseinheitlicher Sonderregelungen 18.03.2021 01.04.2021
Heilmittel-Richtlinie: Diagnoseliste zum langfristigen Heilmittelbedarf (Anlage 2) sowie Heilmittelkatalog – Besondere Verordnungsbedarfe und weitere Änderungen 18.03.2021 01.07.2021
Einleitung des Beratungsverfahrens: Anpassung der Heilmittel-Richtlinie, der Häusliche Krankenpflege-Richtlinie sowie der Rehabilitations-Richtlinie zu Verordnungen im Rahmen der ärztlichen Fernbehandlung 18.03.2021 mit Beschlussdatum
Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie: COVID-19-Epidemie – Verlängerung der bundesweiten Sonderregelung zur telefonischen Feststellung von Arbeitsunfähigkeit 18.03.2021 01.04.2021
Richtlinien über veranlasste Leistungen auf Basis des Grundlagenbeschlusses zu räumlich begrenzten und zeitlich befristeten Sonderregelungen vom 17.09.2020: COVID-19-Epidemie – Verlängerung befristeter bundeseinheitlicher Sonderregelungen 21.01.2021 01.02.2021