Beschlüsse zum Themenbereich Veranlasste Leistungen

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Thema des Beschlusses Beschlussdatum Inkrafttreten absteigend sortiert
Einleitung des Beratungsverfahrens: Überprüfung der Außerklinischen Intensivpflege-Richtlinie bezüglich der Qualifikationsanforderungen an die potenzialerhebenden Ärztinnen und Ärzte nach § 8 der Richtlinie 17.11.2022 mit Beschlussdatum
Richtlinie über den Personenkreis von Menschen mit Behinderung, die eine Begleitung im Krankenhaus aus medizinischen Gründen benötigen: Erstfassung 18.08.2022 01.11.2022
Häusliche Krankenpflege-Richtlinie: Regelungen über die Bestimmung der Häufigkeit und Dauer von einzelnen verordnungsfähigen Maßnahmen durch Pflegefachkräfte nach § 37 Absatz 8 SGB V und weitere Änderungen 21.07.2022 gestuft 13.10.2022, 31.10.2023
Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie: COVID-19-Epidemie – bundesweite Sonderregelung zur telefonischen Feststellung von Arbeitsunfähigkeit 04.08.2022 04.08.2022
Heilmittel-Richtlinie: Behandlung von eingewachsenen Nägeln mittels Nagelkorrekturspangen durch Podologinnen und Podologen 17.02.2022 01.07.2022
Rehabilitations-Richtlinie: Anpassung aufgrund des Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetzes und weitere Änderungen 16.12.2021 01.07.2022
Einleitung des Beratungsverfahrens: Überprüfung der Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie bezüglich der Feststellung von Arbeitsunfähigkeit bei öffentlich-rechtlicher Pflicht zur Absonderung 16.06.2022 mit Beschlussdatum
Richtlinien über veranlasste Leistungen auf Basis des Grundlagenbeschlusses zu räumlich begrenzten und zeitlich befristeten Sonderregelungen: COVID-19-Epidemie – Verlängerung befristeter bundeseinheitlicher Sonderregelungen (Arbeitsunfähigkeit) 18.03.2022 01.04.2022
Häusliche Krankenpflege-Richtlinie: Übergangsregelung und Anpassung zur außerklinischen Intensivpflege 19.11.2021 gestuft 26.03.2022, 31.10.2023
Einleitung des Beratungsverfahrens: Klarstellung zur Verordnungsmöglichkeit von Krankenfahrten nach § 8 der Krankentransport-Richtlinie zu Gesundheits- und Krebsfrüherkennungsuntersuchungen 18.03.2022 mit Beschlussdatum
Außerklinische Intensivpflege-Richtlinie: Erstfassung 19.11.2021 18.03.2022
Einleitung des Beratungsverfahrens: Ergänzung der Diagnoseliste zum langfristigen Heilmittelbedarf (Anlage 2 der Heilmittel-Richtlinie) 17.02.2022 mit Beschlussdatum
Einleitung eines Beratungsverfahrens: Intensivierte Sprechtherapie bei der Indikation Störungen des Redeflusses (Stottern) 17.02.2022 mit Beschlussdatum
Heilmittel-Richtlinie: Maßnahmen der Heilmitteltherapie als telemedizinische Leistung (Videotherapie) und weitere Änderungen 21.10.2021 22.01.2022
Heilmittel-Richtlinie Zahnärzte: Maßnahmen der Heilmitteltherapie als telemedizinische Leistung (Videotherapie) und weitere Änderungen 21.10.2021 22.01.2022
Ermittlung stellungnahmeberechtigter Organisationen: Entscheidungen des G-BA zur Bestimmung des Personenkreises von Menschen mit Behinderung, die eine Begleitung im Krankenhaus aus medizinischen Gründen benötigen – Aufforderung zur Meldung – 20.01.2022 mit Beschlussdatum
Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie: Feststellung der Arbeitsunfähigkeit bei ausschließlicher Fernbehandlung 19.11.2021 19.01.2022
Richtlinien über veranlasste Leistungen auf Basis des Grundlagenbeschlusses zu räumlich begrenzten und zeitlich befristeten Sonderregelungen: COVID-19-Epidemie – Verlängerung befristeter bundeseinheitlicher Sonderregelungen 02.12.2021 gestuft 26.11.2021, 01.01.2022
Häusliche Krankenpflege-Richtlinie: Vorlagefrist, spezielle Aspekte der Katheterisierung und elektronische Verordnungen 21.10.2021 24.12.2021
Einleitung des Beratungsverfahrens: Anpassung des Verordnungsrechts für Fachärztinnen und Fachärzte mit der Zusatzbezeichnung Psychotherapie für psychiatrische häusliche Krankenpflege 16.12.2021 mit Beschlussdatum
Einleitung des Beratungsverfahrens: Bestimmung des Personenkreises von Menschen mit Behinderung, die eine Begleitung im Krankenhaus aus medizinischen Gründen benötigen (§ 44b Absatz 2 SGB V) 16.12.2021 mit Beschlussdatum
Einleitung des Beratungsverfahrens: Aufnahme von Regelungen in die Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie über den Umfang der Erhebung von Daten anlässlich von Anfragen der Krankenkassen zu ausgestellten Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen 19.11.2021 mit Beschlussdatum
Häusliche Krankenpflege-Richtlinie: Aufhebung des Beschlusses vom 18. Juni 2020 über die Änderung bezüglich der Nummer 26 des Leistungsverzeichnisses bei Anwendung von verblisterten Medikamenten 21.10.2021 mit Beschlussdatum
Einleitung des Beratungsverfahrens: Anpassung der Häusliche Krankenpflege-Richtlinie an das GVWG zur Aufnahme von Regelungen über die Bestimmung der Häufigkeit und Dauer von einzelnen verordnungsfähigen Maßnahmen durch Pflegefachkräfte 21.10.2021 mit Beschlussdatum
Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie: COVID-19-Epidemie – Verlängerung der bundesweiten Sonderregelung zur telefonischen Feststellung von Arbeitsunfähigkeit 16.09.2021 01.10.2021
Richtlinien über veranlasste Leistungen auf Basis des Grundlagenbeschlusses zu räumlich begrenzten und zeitlich befristeten Sonderregelungen: COVID-19-Epidemie – Verlängerung befristeter bundeseinheitlicher Sonderregelungen 16.09.2021 01.10.2021
Einleitung des Beratungsverfahrens: Anpassung der Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie an das DVPMG zur Feststellung der Arbeitsunfähigkeit im Rahmen der ausschließlichen Fernbehandlung 15.07.2021 mit Beschlussdatum
Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie: COVID-19-Epidemie – Verlängerung der bundesweiten Sonderregelung zur telefonischen Feststellung von Arbeitsunfähigkeit 17.06.2021 01.07.2021
Heilmittel-Richtlinie: Diagnoseliste zum langfristigen Heilmittelbedarf (Anlage 2) sowie Heilmittelkatalog – Besondere Verordnungsbedarfe und weitere Änderungen 18.03.2021 01.07.2021
Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie: COVID-19-Epidemie – Verlängerung der bundesweiten Sonderregelung zur telefonischen Feststellung von Arbeitsunfähigkeit 18.03.2021 01.04.2021