Beschlüsse zum Themenbereich Veranlasste Leistungen

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Thema des Beschlusses Beschlussdatum aufsteigend sortiert Inkrafttreten
Richtlinien über veranlasste Leistungen auf Basis des Grundlagenbeschlusses zu räumlich begrenzten und zeitlich befristeten Sonderregelungen: COVID-19-Epidemie – Verlängerung befristeter bundeseinheitlicher Sonderregelungen 02.12.2021 gestuft 26.11.2021, 01.01.2022
Rehabilitations-Richtlinie: Anpassung aufgrund des Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetzes und weitere Änderungen 16.12.2021 01.07.2022
Einleitung des Beratungsverfahrens: Bestimmung des Personenkreises von Menschen mit Behinderung, die eine Begleitung im Krankenhaus aus medizinischen Gründen benötigen (§ 44b Absatz 2 SGB V) 16.12.2021 mit Beschlussdatum
Einleitung des Beratungsverfahrens: Anpassung des Verordnungsrechts für Fachärztinnen und Fachärzte mit der Zusatzbezeichnung Psychotherapie für psychiatrische häusliche Krankenpflege 16.12.2021 mit Beschlussdatum
Ermittlung stellungnahmeberechtigter Organisationen: Entscheidungen des G-BA zur Bestimmung des Personenkreises von Menschen mit Behinderung, die eine Begleitung im Krankenhaus aus medizinischen Gründen benötigen – Aufforderung zur Meldung – 20.01.2022 mit Beschlussdatum
Heilmittel-Richtlinie: Behandlung von eingewachsenen Nägeln mittels Nagelkorrekturspangen durch Podologinnen und Podologen 17.02.2022 01.07.2022
Einleitung eines Beratungsverfahrens: Intensivierte Sprechtherapie bei der Indikation Störungen des Redeflusses (Stottern) 17.02.2022 mit Beschlussdatum
Einleitung des Beratungsverfahrens: Ergänzung der Diagnoseliste zum langfristigen Heilmittelbedarf (Anlage 2 der Heilmittel-Richtlinie) 17.02.2022 mit Beschlussdatum
Richtlinien über veranlasste Leistungen auf Basis des Grundlagenbeschlusses zu räumlich begrenzten und zeitlich befristeten Sonderregelungen: COVID-19-Epidemie – Verlängerung befristeter bundeseinheitlicher Sonderregelungen (Arbeitsunfähigkeit) 18.03.2022 01.04.2022
Einleitung des Beratungsverfahrens: Klarstellung zur Verordnungsmöglichkeit von Krankenfahrten nach § 8 der Krankentransport-Richtlinie zu Gesundheits- und Krebsfrüherkennungsuntersuchungen 18.03.2022 mit Beschlussdatum
Einleitung des Beratungsverfahrens: Überprüfung der Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie bezüglich der Feststellung von Arbeitsunfähigkeit bei öffentlich-rechtlicher Pflicht zur Absonderung 16.06.2022 mit Beschlussdatum
Häusliche Krankenpflege-Richtlinie: Regelungen über die Bestimmung der Häufigkeit und Dauer von einzelnen verordnungsfähigen Maßnahmen durch Pflegefachkräfte nach § 37 Absatz 8 SGB V und weitere Änderungen 21.07.2022 gestuft 13.10.2022, 31.10.2023
Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie: COVID-19-Epidemie – bundesweite Sonderregelung zur telefonischen Feststellung von Arbeitsunfähigkeit 04.08.2022 04.08.2022
Richtlinie über den Personenkreis von Menschen mit Behinderung, die eine Begleitung im Krankenhaus aus medizinischen Gründen benötigen: Erstfassung 18.08.2022 01.11.2022
Heilmittel-Richtlinie: Ergänzung der Diagnoseliste zum langfristigen Heilmittelbedarf (Anlage 2 der Heilmittel-Richtlinie) 15.09.2022 01.01.2023
Spezialisierte Ambulante Palliativversorgungs-Richtlinie: Überprüfung aufgrund von Projekten des Innovationsausschusses zur Evaluation 15.09.2022 24.11.2022
Krankentransport-Richtlinie: Klarstellung zur Verordnungsmöglichkeit von Krankenfahrten nach § 8 der Krankentransport-Richtlinie zu Gesundheits- und Krebsfrüherkennungsuntersuchungen 20.10.2022 11.01.2023
Häusliche Krankenpflege-Richtlinie: Anpassung der Übergangsregelung zur außerklinischen Intensivpflege 20.10.2022 24.12.2022
Häusliche Krankenpflege-Richtlinie: Verordnungsberechtigung für Fachärztinnen und Fachärzte mit der Zusatz-Weiterbildung Psychotherapie 20.10.2022 12.01.2023
Heilmittel-Richtlinie: Klarstellungen in § 7, § 12 Absatz 6 sowie im Heilmittelkatalog und weitere Änderungen 17.11.2022 21.01.2023
Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie: COVID-19-Epidemie – Verlängerung der bundesweiten Sonderregelung zur telefonischen Feststellung von Arbeitsunfähigkeit 17.11.2022 01.12.2022
Einleitung des Beratungsverfahrens: Überprüfung der Außerklinischen Intensivpflege-Richtlinie bezüglich der Qualifikationsanforderungen an die potenzialerhebenden Ärztinnen und Ärzte nach § 8 der Richtlinie 17.11.2022 mit Beschlussdatum
Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie: Überprüfung der Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie bezüglich der Feststellung von Arbeitsunfähigkeit bei öffentlich-rechtlicher Pflicht zur Absonderung 15.12.2022 01.04.2023
Heilmittel-Richtlinie: Verordnungen im Rahmen der Fernbehandlung 19.01.2023 12.04.2023
Häusliche Krankenpflege-Richtlinie: Verordnungen im Rahmen der Fernbehandlung 19.01.2023 11.03.2023
Rehabilitations-Richtlinie: Verordnungen im Rahmen einer Videosprechstunde und in elektronischer Form 19.01.2023 22.03.2023
Einleitung des Beratungsverfahrens: Überprüfung der Hilfsmittel-Richtlinie im Hinblick auf die Hilfsmittelversorgung für Menschen mit komplexen Behinderungen mit Schwerpunkt auf Kinder und Jugendliche 20.04.2023 mit Beschlussdatum
Außerklinische Intensivpflege-Richtlinie: Qualifikationsanforderungen an die potenzialerhebenden Ärztinnen und Ärzte nach § 8 und an die verordnenden Vertragsärztinnen und Vertragsärzte nach § 9 sowie Übergangsregelung zur Potenzialerhebung in § 5a (neu) der Richtlinie und weitere Änderungen 20.07.2023 15.09.2023
Einleitung des Beratungsverfahrens: Anpassung der Krankentransport-Richtlinie im Hinblick auf die Verordnung von Krankenfahrten durch Krankenhäuser im Rahmen der tagesstationären Behandlung gemäß § 115e Absatz 2 Satz 3 SGB V 20.07.2023 mit Beschlussdatum
Einleitung eines Beratungsverfahrens: Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie – Telefonische Feststellung von Arbeitsunfähigkeit 17.08.2023 mit Beschlussdatum