Beschlüsse Verfahrensbeschlüsse: Verfahrensordnung

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Thema des Beschlusses aufsteigend sortiert Beschlussdatum Inkrafttreten
ATMP-Qualitätssicherungs-Richtlinie: Exagamglogene autotemcel bei β-Thalassämie und Sichelzellkrankheit – Erforderlichkeit eines Beschlusses 17.08.2023 mit Beschlussdatum
ATMP-Qualitätssicherungs-Richtlinie: Information über ein Beratungsergebnis zur Beurteilung der Erforderlichkeit eines Beschlusses – Beremagene geperpavec zur Behandlung der Epidermolysis bullosa 25.06.2024 mit Beschlussdatum
Bestimmung der stellungnahmeberechtigten medizinischen Fachgesellschaften zu den Regelungen für die Vereinbarung von Sicherstellungszuschlägen 15.09.2016 15.09.2016
Bestimmung der stellungnahmeberechtigten medizinischen Fachgesellschaften zu den Regelungen für die Vereinbarung von Sicherstellungszuschlägen 18.08.2016 18.08.2016
Bestimmung der stellungnahmeberechtigten medizinischen Fachgesellschaften zu den Regelungen zu einem gestuften System von Notfallstrukturen in Krankenhäusern 18.08.2016 18.08.2016
Bestimmung der stellungnahmeberechtigten medizinischen Fachgesellschaften zu den Regelungen zu einem gestuften System von Notfallstrukturen in Krankenhäusern – Ergänzung 15.09.2016 15.09.2016
Bestimmung der wissenschaftlichen Fachgesellschaften nach 1. Kap. § 9 Abs. 6 VerfO 21.03.2013 mit Beschlussdatum
Bestimmung des Kreises der nach § 136a Abs. 2 Satz 5 SGB V stellungnahmeberechtigten medizinischen Fachgesellschaften, die nicht in der AWMF organisiert sind – Aufnahme DFPP, DMtG, DGSGB und AGPPS 18.04.2019 mit Beschlussdatum
Bestimmung des Kreises der nach § 137f Absatz 2 Satz 5 SGB V stellungnahmeberechtigten Organisationen 20.11.2020 mit Beschlussdatum
Bestimmung des Kreises der nach § 92 Abs. 7d SGB V stellungnahmeberechtigten nicht in der AWMF organisierten wissenschaftlichen Fachgesellschaften 17.07.2014 31.07.2014
Bestimmung des Kreises der nach § 92 Abs. 7d SGB V stellungnahmeberechtigten wissenschaftlichen Fachgesellschaften, die nicht in der AWMF organisiert sind 21.06.2012 21.06.2012
Bestimmung des Kreises der nach § 92 Absatz 7d des SGB V stellungnahmeberechtigten wissenschaftlichen Fachgesellschaften, die nicht in der AWMF organisiert sind – Aufnahme DAG-KBT 22.11.2018 22.11.2018
Bestimmung des Kreises der nach § 92 Absatz 7d des SGB V stellungnahmeberechtigten wissenschaftlichen Fachgesellschaften, die nicht in der AWMF organisiert sind – Aufnahme Deutsche Leberstiftung 04.02.2021 04.02.2021
Bestimmung des Kreises der nach § 92 Absatz 7d des SGB V stellungnahmeberechtigten wissenschaftlichen Fachgesellschaften, die nicht in der AWMF organisiert sind – Aufnahme DGNS 22.11.2018 22.11.2018
Bestimmung des Kreises der nach § 92 Absatz 7d des SGB V stellungnahmeberechtigten wissenschaftlichen Fachgesellschaften, die nicht in der AWMF organisiert sind – Aufnahme DGPTW 05.09.2019 05.09.2019
Bestimmung des Kreises der nach § 92 Absatz 7d des SGB V stellungnahmeberechtigten wissenschaftlichen Fachgesellschaften, die nicht in der AWMF organisiert sind – Aufnahme DGZS 03.09.2020 25.06.2020
Bestimmung des Kreises der nach § 92 Absatz 7d des SGB V stellungnahmeberechtigten wissenschaftlichen Fachgesellschaften, die nicht in der AWMF organisiert sind – Aufnahme FiL 22.03.2019 22.03.2019
Bestimmung des Kreises der nach § 92 Absatz 7d des SGB V stellungnahmeberechtigten wissenschaftlichen Fachgesellschaften, die nicht in der AWMF organisiert sind – Aufnahme GNP 20.04.2017 20.04.2017
Bestimmung des Kreises der nach 137f Absatz 2 Satz 5 und § 137f Absatz 8 Satz 2 SGB V stellungnahmeberechtigten Organisationen 19.12.2019 mit Beschlussdatum
Ermittlung der für die Wahrnehmung der Interessen der Selbsthilfe auf Bundesebene stellungnahmeberechtigten maßgeblichen Spitzenorganisationen zu Richtlinien nach § 137f SGB V – Aufforderung zur Meldung – 12.10.2016 mit Beschlussdatum
Ermittlung der nach § 92 Absatz 6 Satz 2 SGB V in Verbindung mit § 125 Absatz 1 Satz 1 SGB V stellungnahmeberechtigten Organisationen der Leistungserbringer: Heilmittel-Richtlinie Ernährungstherapie für die Indikationen seltene angeborene Stoffwechselerkrankungen und Mukoviszidose – Aufforderung zur Meldung – 26.04.2017 mit Beschlussdatum
Geschäfts- und Verfahrensordnung: Änderung des Beschlusses vom 21.01.2016 - Zusammenarbeit mit fachlich unabhängigen wissenschaftlichen Instituten und redaktionelle Anpassungen 19.05.2016
Geschäfts- und Verfahrensordnung: Anpassungen aufgrund der Neustrukturierung der §§ 136 bis 137 und 137b SGB V durch das Krankenhausstrukturgesetz (KHSG) und weiterer Gesetzesänderungen 20.10.2016 20.01.2017
Geschäfts- und Verfahrensordnung: Anpassungen aufgrund gesetzlicher Bestimmungen und zur Klarstellung 17.08.2017 28.11.2017
Geschäfts- und Verfahrensordnung: Effizienzsteigerung für die Beratungen des Gemeinsamen Bundesausschusses 19.05.2022 17.08.2022
Geschäfts- und Verfahrensordnung: Einarbeitung von MBVerfV und EIRD 27.07.2020 07.10.2020
Geschäfts- und Verfahrensordnung: Erweiterung der Mitberatungsrechte der Länder aufgrund der Änderungen in § 92 Abs. 7e SGB V 18.07.2019 30.10.2019
Geschäfts- und Verfahrensordnung: Verbesserung der Verfahrenseffizienz und Berichtspflicht (§ 91 Absatz 11 SGB V), Anpassung der Verfahrensrechte der Patientenvertretung (§ 140f Absatz 2 SGB V) 21.07.2016 29.10.2016
Geschäfts- und Verfahrensordnung: Zusammenarbeit mit fachlich unabhängigen wissenschaftlichen Instituten und redaktionelle Anpassungen 21.01.2016 27.09.2016
Geschäftsordnung und Verfahrensordnung: Bürokratiekostenermittlung 21.06.2012 17.08.2012