Letzte Änderungen im Bereich Beschlüsse Verfahrensbeschlüsse:
Verfahrensordnung
Die Liste der letzten Änderungen steht auch als RSS-Feed zur Verfügung.
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ATMP-Qualitätssicherungs-Richtlinie: Information über ein Beratungsergebnis zur Beurteilung der Erforderlichkeit eines Beschlusses – Beremagene geperpavec zur Behandlung der Epidermolysis bullosa
Information vom 25. Juni 2024.
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Verfahrensordnung: 1. Kapitel § 17f Arbeitsergebnisse des IQTIG
Beschluss vom 20. Juni 2024. Er tritt nach Nichtbeanstandung durch das BMG und Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.
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Verfahrensordnung: Änderung der Anlage VI zum 2. Kapitel
Beschluss vom 20. Juni 2024. Er tritt nach Nichtbeanstandung durch das BMG und Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.
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Entscheidung über die Gewährung der sekundären Datennutzung – Universitätskinderklinik Heidelberg
Beschluss vom 8. Mai 2024.
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Verfahrensordnung: Verfahren zur Festlegung von Mindestmengen
Der Beschluss vom 16. November 2023 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt mit Wirkung vom 19. Juli 2022 in Kraft.
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Entscheidung über die Gewährung der sekundären Datennutzung – Robert Koch-Institut
Beschluss vom 9. April 2024.
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Verfahrensordnung: Änderung der Anlage II zum 5. Kapitel (Modul 3)
Beschluss vom 4. April 2024. Er tritt nach Nichtbeanstandung durch das BMG und Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.
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Verfahrensordnung: Änderung des 5. Kapitels aufgrund aktualisierter gesetzlicher Vorgaben (GKV-FinStG; ALBVVG)
Beschluss vom 4. April 2024. Er tritt nach Nichtbeanstandung durch das BMG und Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.
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Verfahrensordnung: Verfahren zur Festlegung von Mindestmengen
Der Beschluss vom 16. November 2023 wurde vom BMG genehmigt. Er tritt nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.
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Entscheidung über die Gewährung der sekundären Datennutzung – Max Planck Institut für demografische Forschung
Beschluss vom 6. März 2024.