Letzte Änderungen im Bereich Beschlüsse Verfahrensbeschlüsse:
Geschäftsordnung
Die Liste der letzten Änderungen steht auch als RSS-Feed zur Verfügung.
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Geschäftsordnung: Änderung der Anlage I der Geschäftsordnung zur Bestimmung der Stimmrechte für die Richtlinie zur Qualitätsberichterstattung und Transparenz
Der Beschluss vom 16. Mai 2024 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 13. September 2024 in Kraft.
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Geschäftsordnung: Änderung der Anlage I der Geschäftsordnung zur Bestimmung der Stimmrechte für die Richtlinie zur Qualitätsberichterstattung und Transparenz
Der Beschluss vom 16. Mai 2024 wurde vom BMG genehmigt. Er tritt nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.
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Geschäftsordnung: Änderung der Anlage I der Geschäftsordnung zur Bestimmung der Stimmrechte für die Richtlinie zur Qualitätsberichterstattung und Transparenz
Beschluss vom 16. Mai 2024. Er tritt nach Genehmigung durch das BMG und Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.
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Geschäftsordnung: Änderung der Anlage I zur Bestimmung der Stimmrechte – KJ-KSVPsych-RL
Der Beschluss vom 21. Dezember 2023 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 2. Februar 2024 in Kraft.
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Geschäftsordnung: Änderung der Anlage I zur Bestimmung der Stimmrechte – KJ-KSVPsych-RL
Der Beschluss vom 21. Dezember 2023 wurde vom BMG genehmigt. Er tritt nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.
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Geschäftsordnung: Änderung der Anlage I zur Bestimmung der Stimmrechte – QS ENTLASS
Der Beschluss vom 19. Oktober 2023 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 5. Januar 2024 in Kraft.
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Geschäftsordnung: Änderung der Anlage I zur Bestimmung der Stimmrechte – KJ-KSVPsych-RL
Beschluss vom 21. Dezember 2023. Er tritt nach Nichtbeanstandung durch das BMG und Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.
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Geschäftsordnung: Änderung der Anlage I zur Bestimmung der Stimmrechte – QS ENTLASS
Der Beschluss vom 19. Oktober 2023 wurde vom BMG genehmigt. Er tritt nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.
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Geschäftsordnung: Änderung der Anlage I zur Bestimmung der Stimmrechte – QS ENTLASS
Beschluss vom 19. Oktober 2023. Er tritt nach Genehmigung durch das BMG und Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.
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Geschäftsordnung: Änderung der Anlage I zur Bestimmung der Stimmrechte für die Richtlinie zur Versorgung von Post-COVID
Der Beschluss vom 16. März 2023 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 8. Juni 2023 in Kraft.