Beschlüsse des Gemeinsamen Bundesausschusses

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Thema des Beschlusses absteigend sortiert Beschlussdatum Inkrafttreten
Ermittlung der maßgeblichen Spitzenorganisationen der Hospizarbeit und der Palliativversorgung auf Bundesebene für Entscheidungen des G-BA zur Verordnung von häuslicher Krankenpflege bezüglich ambulanter Palliativversorgung in der Häusliche Krankenpflege-Richtlinie – Aufforderung zur Meldung – 25.11.2015 mit Beschlussdatum
Ermittlung der für die Wahrnehmung der Interessen der Selbsthilfe auf Bundesebene stellungnahmeberechtigten maßgeblichen Spitzenorganisationen zu Richtlinien nach § 137f SGB V – Aufforderung zur Meldung – 12.10.2016 mit Beschlussdatum
Ermittlung der für die Wahrnehmung der Interessen der Anbieter digitaler medizinischer Anwendungen auf Bundesebene maßgeblichen Spitzenorganisationen: Richtlinien nach § 137f Abs. 2 SGB V – Aufforderung zur Meldung – 10.07.2019 mit Beschlussdatum
Ermittlung der betroffenen medizinischen Fachgesellschaften: Vorgaben zur Konkretisierung der besonderen Aufgaben von Zentren und Schwerpunkten nach § 2 Absatz 2 Satz 2 Nummer 4 des Krankenhausentgeltgesetzes (§ 136c Absatz 5 SGB V) – Aufforderung zur Meldung – 29.04.2019 mit Beschlussdatum
Ermittlung der betroffenen medizinischen Fachgesellschaften: Gestuftes System von Notfallstrukturen in Krankenhäusern nach § 136c Absatz 4 SGB V – Aufforderung zur Meldung – 13.05.2016 mit Beschlussdatum
Ermittlung der betroffenen medizinischen Fachgesellschaften: Bundeseinheitliche Vorgaben zur Vereinbarung von Sicherstellungszuschlägen nach § 136c Absatz 3 SGB V – Aufforderung zur Meldung – 13.05.2016 mit Beschlussdatum
Ermittlung der an der Erprobung des Niedrigdosierten gepulsten Ultraschalls bei Pseudarthrosen beteiligten Medizinproduktehersteller und Unternehmen, die als Anbieter der zu erprobenden Methode ein wirtschaftliches Interesse an einer Erbringung zulasten der Krankenkassen haben – Aufforderung zur Meldung – 19.01.2023 mit Beschlussdatum
Ermittlung der an der Erprobung des medikamentenbeschichteten Ballondilatationskatheters zur transurethralen Behandlung von Harnröhrenstrikturen beteiligten Medizinproduktehersteller und Unternehmen, die als Anbieter der zu erprobenden Methode ein wirtschaftliches Interesse an einer Erbringung zulasten der Krankenkassen haben – Aufforderung zur Meldung – 16.11.2023 mit Beschlussdatum
Ermittlung der an der Erprobung der transkutanen Vagusnervstimulation bei pharmakoresistenter Epilepsie beteiligten Medizinproduktehersteller und Unternehmen, die als Anbieter der zu erprobenden Methode ein wirtschaftliches Interesse an einer Erbringung zulasten der Krankenkassen haben – Aufforderung zur Meldung – 21.03.2024 mit Beschlussdatum
Ermittlung der an der Erprobung der Traktionstherapie bei Induratio Penis Plastica beteiligten Medizinproduktehersteller und Unternehmen, die als Anbieter der zu erprobenden Methode ein wirtschaftliches Interesse an einer Erbringung zulasten der Krankenkassen haben – Aufforderung zur Meldung – 18.04.2024 mit Beschlussdatum
Ermittlung der an der Erprobung der Selbstanwendung einer aktiven Bewegungsschiene im Rahmen der Behandlung von Sprunggelenkfrakturen beteiligten Medizinproduktehersteller und Unternehmen, die als Anbieter der zu erprobenden Methode ein wirtschaftliches Interesse an einer Erbringung zulasten der Krankenkassen haben – Aufforderung zur Meldung – 15.09.2022 mit Beschlussdatum
Ermittlung der an der Erprobung der neuromuskulären Feedbacktherapie bei Querschnittlähmung beteiligten Medizinproduktehersteller und Unternehmen, die als Anbieter der zu erprobenden Methode ein wirtschaftliches Interesse an einer Erbringung zulasten der Krankenkassen haben – Aufforderung zur Meldung – 17.08.2023 mit Beschlussdatum
Ermittlung der an der Erprobung der Magnetischen Ösophagus-Sphinkter-Augmentation bei Gastroösophagealer Refluxkrankheit beteiligten Medizinproduktehersteller und Unternehmen, die als Anbieter der zu erprobenden Methode ein wirtschaftliches Interesse an einer Erbringung zulasten der Krankenkassen haben – Aufforderung zur Meldung – 20.07.2023 mit Beschlussdatum
Ermittlung der an der Erprobung der koronaren Lithoplastie bei koronarer Herzkrankheit beteiligten Medizinproduktehersteller und Unternehmen, die als Anbieter der zu erprobenden Methode ein wirtschaftliches Interesse an einer Erbringung zulasten der Krankenkassen haben – Aufforderung zur Meldung – 03.02.2022 mit Beschlussdatum
Ermittlung der an der Erprobung der Kaltplasmabehandlung bei chronischen Wunden (ER-21-002) beteiligten Medizinproduktehersteller und Unternehmen, die als Anbieter der zu erprobenden Methode ein wirtschaftliches Interesse an einer Erbringung zulasten der Krankenkassen haben – Aufforderung zur Meldung – 16.02.2023 mit Beschlussdatum
Ermittlung der an der Beteiligung an einer Erprobung interessierten Medizinproduktehersteller und solcher Unternehmen, die in sonstiger Weise als Anbieter einer neuen Methode ein wirtschaftliches Interesse an einer Erbringung zulasten der Krankenkassen haben: Vier Erprobungs-Richtlinien – Aufforderung zur Meldung – 25.09.2014 mit Beschlussdatum
Ermittlung der an der Beteiligung an einer Erprobung interessierten Medizinproduktehersteller und solcher Unternehmen, die in sonstiger Weise als Anbieter einer neuen Methode ein wirtschaftliches Interesse an einer Erbringung zulasten der Krankenkassen haben: Positronenemissionstomographie (PET); PET/Computertomographie (PET/CT) beim rezidivierenden kolorektalen Karzinom – Aufforderung zur Meldung – 27.03.2014 mit Beschlussdatum
Ermittlung der an der Beteiligung an einer Erprobung interessierten Medizinproduktehersteller und solcher Unternehmen, die in sonstiger Weise als Anbieter der genannten Methode ein wirtschaftliches Interesse an einer Erbringung zu Lasten der Krankenkassen haben: Messung von fraktioniert ausgeatmetem Stickstoffmonoxid zur Steuerung der Asthma-Behandlung in der Schwangerschaft – Aufforderung zur Meldung – 26.04.2018 mit Beschlussdatum
Ermittlung der an der Beteiligung an einer Erprobung interessierten Medizinproduktehersteller und solcher Unternehmen, die in sonstiger Weise als Anbieter der genannten Methode ein wirtschaftliches Interesse an einer Erbringung zu Lasten der Krankenkassen haben: Messung von fraktioniert ausgeatmetem Stickstoffmonoxid zur Feststellung einer eosinophilen Atemwegsentzündung – Aufforderung zur Meldung – 26.04.2018 mit Beschlussdatum
Erklärung zur Aussetzung von QS-Anforderungen zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie 27.03.2020 mit Beschlussdatum
Erklärung zur Aussetzung von aussetzungsbegleitenden QS-Anforderungen zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie 16.04.2020 mit Beschlussdatum
Erhebung von Gebühren im Antragsverfahren nach § 34 Abs. 6 Satz 6 SGB V 19.07.2007 mit Beschlussdatum
Ergebniskonferenz 2008 zur Externen stationären Qualitätssicherung 22.11.2007 mit Beschlussdatum
Ergebniskonferenz – Externe stationäre Qualitätssicherung (2007) 19.12.2006 mit Beschlussdatum
Ergänzung des Katalogs nach § 116b Absatz 1 Satz 2 SGB V – Chronisch-entzündliche Darmerkrankungen (CED) 16.07.2020 mit Beschlussdatum
Enukleation der Prostata mittels Thulium-Laser und Ablation der Prostata mittels Thulium-Laser zur Behandlung des benignen Prostatasyndroms 02.09.2010 mit Beschlussdatum
Entlastung des Vorsitzenden und der Geschäftsführerin des Gemeinsamen Bundesausschusses 17.06.2010 mit Beschlussdatum
Einstellung eines Beratungsverfahrens: Sporttherapie mit psychotherapeutischer Begleitung bei leichter bis mittelschwerer Depression (Umsetzung des Beschlusses des Innovationsausschusses vom 20. September 2023) 16.05.2024 mit Beschlussdatum
Einstellung eines Beratungsverfahrens: ATMP-Qualitätssicherungs-Richtlinie – Lenadogene nolparvovec zur Behandlung der leber’schen hereditären Optikus-Neuropathie 17.08.2023 mit Beschlussdatum
Einstellung des Verfahrens zur Bewertung der Osteodensitometrie zur Früherkennung der Osteoporose gemäß § 25 Abs. 1, 3 und 4 SGB V 21.02.2013 mit Beschlussdatum