Beschlüsse des Gemeinsamen Bundesausschusses

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Thema des Beschlusses Beschlussdatum aufsteigend sortiert Inkrafttreten
Schutzimpfungs-Richtlinie: Umsetzung der STIKO-Empfehlung August 2021 21.10.2021 15.12.2021
Maßnahmen zur Qualitätssicherung nach § 136a Absatz 5 SGB V: Onasemnogen-Abeparvovec bei spinaler Muskelatrophie 21.10.2021 aufgehoben
Verfahrensordnung: Verwendung der fortgeschrittenen elektronischen Signatur 21.10.2021 09.02.2022
Heilmittel-Richtlinie Zahnärzte: Maßnahmen der Heilmitteltherapie als telemedizinische Leistung (Videotherapie) und weitere Änderungen 21.10.2021 22.01.2022
Regelungen zum Qualitätsbericht der Krankenhäuser: Veröffentlichung des Erratums zum Bericht des IQTIG über die Eignung der Ergebnisse der externen stationären Qualitätssicherung für eine öffentliche Berichterstattung – Erfassungsjahr 2020 21.10.2021 mit Beschlussdatum
Heilmittel-Richtlinie: Maßnahmen der Heilmitteltherapie als telemedizinische Leistung (Videotherapie) und weitere Änderungen 21.10.2021 22.01.2022
Freigabe zur Veröffentlichung des IQTIG-Berichts: Planungsrelevante Qualitätsindikatoren – Neukonzeption der Entwicklung und Bewertung, Teil A 21.10.2021 mit Beschlussdatum
Aussetzung eines Beratungsverfahrens über eine Erprobungs-Richtlinie gemäß § 137e SGB V: Perkutan implantierter interatrialer Shunt zur Behandlung der Herzinsuffizienz mit reduzierter linksventrikulärer Ejektionsfraktion (LVEF < 40 %) 21.10.2021 mit Beschlussdatum
Freigabe zur Veröffentlichung des IQTIG-Berichts: Umsetzungskonzept zur Abbildung des Verlegungsgeschehens bei Frühgeborenen 21.10.2021 mit Beschlussdatum
Beratung gemäß § 137h Absatz 6 SGB V: Endovaskuläre Implantation eines Transkatheter-Trikuspidalklappenersatzes bei Trikuspidalklappeninsuffizienz 21.10.2021 mit Beschlussdatum
Häusliche Krankenpflege-Richtlinie: Vorlagefrist, spezielle Aspekte der Katheterisierung und elektronische Verordnungen 21.10.2021 24.12.2021
Einleitung des Beratungsverfahrens: Anpassung der Häusliche Krankenpflege-Richtlinie an das GVWG zur Aufnahme von Regelungen über die Bestimmung der Häufigkeit und Dauer von einzelnen verordnungsfähigen Maßnahmen durch Pflegefachkräfte 21.10.2021 mit Beschlussdatum
Häusliche Krankenpflege-Richtlinie: Aufhebung des Beschlusses vom 18. Juni 2020 über die Änderung bezüglich der Nummer 26 des Leistungsverzeichnisses bei Anwendung von verblisterten Medikamenten 21.10.2021 mit Beschlussdatum
Beratung gemäß § 137h Absatz 6 SGB V: Ultra-Langzeit-EEG mittels subgaleal implantierter Elektrode bei Epilepsie 21.10.2021 mit Beschlussdatum
Richtlinie zur Versorgung der hüftgelenknahen Femurfraktur: Änderung des § 12 zur Verschiebung des Verfahrensstarts zur Nutzung der Spezifikation gemäß § 8 Abs. 6 21.10.2021 08.12.2021
Beauftragung des IQTIG: Entwicklung einer Spezifikation und eines Auswertungs- und Berichtskonzeptes (QSFFx-RL) 21.10.2021 mit Beschlussdatum
Beauftragung des IQTIG: Erstellung einer Spezifikation zur Umsetzung des Konzepts zum Verlegungsgeschehen bei Frühgeborenen (QFR-RL) 21.10.2021 mit Beschlussdatum
Beauftragung des IQTIG: Entwicklung methodischer Konzepte von Follow-up-Indikatoren und ihrer Zuschreibbarkeit zur Aufnahme in das Methodenpapier des IQTIG 21.10.2021 mit Beschlussdatum
Beauftragung des IQTIG: Auswertungsfragen zur Berücksichtigung bei der Datenauswertung Berichtslegung des IQTIG gemäß § 11 PPP-RL 21.10.2021 mit Beschlussdatum
Freigabe zur Veröffentlichung: Auswertungs- und Berichtskonzept des IQTIG und Umsetzung (Erfassungsjahr 2021, PPP-RL) 21.10.2021 mit Beschlussdatum
Sitzungstermine 2023 21.10.2021 mit Beschlussdatum
Antrag auf Freistellung von der Verpflichtung zur Vorlage der Nachweise nach § 35a Abs. 1 Satz 3 Nr. 2 und 3 SGB V wegen des Status als Reserveantibiotikum: Cefiderocol 21.10.2021 mit Beschlussdatum
Veröffentlichung der Ergebnisse der Jahresrechnung 2020 des Gemeinsamen Bundesausschusses einschließlich des Innovationsausschusses 21.10.2021 mit Beschlussdatum
Bekanntmachung und Einholung erster Einschätzungen: Überprüfung der Informationsmaterialien zur organisierten Darmkrebsfrüherkennung 28.10.2021 mit Beschlussdatum
Einleitung des Stellungnahmeverfahrens: Matrixassoziierte autologe Chondrozytenimplantation am Kniegelenk bei symptomatischen Knorpelschäden 28.10.2021 mit Beschlussdatum
Einleitung des Stellungnahmeverfahrens: Autologe Chondrozytenimplantation am Kniegelenk 28.10.2021 mit Beschlussdatum
Einleitung des Stellungnahmeverfahrens: Mikrovaskuläre Reperfusion von Myokardgewebe mittels intrakoronar applizierter, hyperoxämischer Therapie nach primär perkutaner Koronarintervention bei akutem Vorderwandinfarkt 28.10.2021 mit Beschlussdatum
Einleitung des Stellungnahmeverfahrens: Bewertung der High-Flow-Therapie zur Selbstanwendung durch Patientinnen und Patienten mit fortgeschrittener COPD oder chronischer respiratorischer Insuffizienz Typ 1 28.10.2021 mit Beschlussdatum
Ermittlung stellungnahmeberechtigter Medizinproduktehersteller: Einsatz von antikörperbeschichteten und medikamentenfreisetzenden Stents zur Behandlung von Koronargefäßstenosen – Aufforderung zur Meldung 28.10.2021 mit Beschlussdatum
Sekundäre Datennutzung: COVID-19-Pandemie – Effekt auf die Frühgeburtenrate in Deutschland 03.11.2021 mit Beschlussdatum