Letzte Änderungen im Bereich Beschlüsse Verfahrensbeschlüsse:
Verfahrensordnung
Die Liste der letzten Änderungen steht auch als RSS-Feed zur Verfügung.
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Datensatzbeschreibungen der für die sekundäre Datennutzung gem. § 25a Abs. 5 SGB V zur Verfügung stehenden Daten: Erfassungsjahr 2022 – Organisiertes Darmkrebs- und Zervixkarzinom-Früherkennungsprogramm
Beschluss vom 10. April 2025.
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Datensatzbeschreibungen der für die sekundäre Datennutzung gem. § 25a Abs. 5 SGB V zur Verfügung stehenden Daten: Erfassungsjahr 2021 – Organisiertes Darmkrebs- und Zervixkarzinom-Früherkennungsprogramm
Beschluss vom 10. April 2025.
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Verfahrensordnung: Änderung zum 5. Kapitel – Feststellung zum Anteil der Prüfungsteilnehmer im Geltungsbereich des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V)
Der Beschluss vom 5. Dezember 2024 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 20. März 2025 in Kraft.
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Verfahrensordnung: Änderung zum 5. Kapitel – Feststellung zum Anteil der Prüfungsteilnehmer im Geltungsbereich des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V)
Der Beschluss vom 5. Dezember 2024 wurde vom BMG genehmigt. Er tritt nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.
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Sekundäre Datennutzung: Schwangerschafts- und Geburtskomplikationen bei präkonzeptionellem Diabetes und Gestationsdiabetes
Beschluss vom 29. Januar 2025.
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Sekundäre Datennutzung: Analysen zur Richtlinie zur Versorgung der hüftgelenknahen Femurfraktur im Vergleich der Jahre 2019 bis 2023
Beschluss vom 29. Januar 2025.
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Sekundäre Datennutzung: Bedeutung der Sectio Caesarea für die Entbindungen in Folgeschwangerschaften (mütterliche und kindliche Morbidität und Mortalität)
Beschluss vom 29. Januar 2025.
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ATMP-Qualitätssicherungs-Richtlinie: Information über ein Beratungsergebnis zur Beurteilung der Erforderlichkeit eines Beschlusses – Dorocubicel zur Behandlung hämatologischer Malignome
Beschluss vom 28. Januar 2025.
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Verfahrensordnung: Änderung des 2. Kapitels – Gewährung der sekundären Nutzung von im Rahmen der organisierten Krebsfrüherkennungsprogramme erhobenen Daten
Der Beschluss vom 19. September 2024 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 3. Januar 2025 in Kraft.
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Verfahrensordnung: Änderung des 4. Kapitels – Evaluationsverfahren zum Anspruch der Versicherten auf bilanzierte Diäten zur enteralen Ernährung nach § 31 Absatz 5 SGB V
Der Beschluss vom 18. Juli 2024 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 20. Dezember 2024 in Kraft.