Beschlüsse des Gemeinsamen Bundesausschusses

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Thema des Beschlusses Beschlussdatum absteigend sortiert Inkrafttreten
Freigabe zur Veröffentlichung des IQTIG-Berichts sowie einer Kommentierung: Mindestanforderungen an Prozesse und Ergebnisse der Versorgung nach § 9 Absatz 2 21.12.2023 mit Beschlussdatum
Freigabe zur Veröffentlichung des IQTIG-Berichts: Umsetzungsgrad der Qualitätssicherungs-Richtlinie Früh- und Reifgeborene (QFR-RL) – Ergebnisse für das Erfassungsjahr 2021 21.12.2023 mit Beschlussdatum
Long-COVID-Richtlinie: Erstfassung 21.12.2023 09.05.2024
Richtlinie ambulante spezialfachärztliche Versorgung § 116b SGB V: Ergänzung der Anlage 1.1 – Buchstabe a onkologische Erkrankungen Tumorgruppe 9: Tumoren des Auges 21.12.2023 08.05.2024
Mindestmengenregelungen: Festlegung von Informationen zu Prognoseprüfungen und weitere Änderungen 21.12.2023 15.02.2024
Richtlinie ambulante spezialfachärztliche Versorgung § 116b SGB V: Ergänzung der Anlage 1.2 Buchstabe b zerebrale Anfallsleiden (Epilepsie) 21.12.2023 08.05.2024
Richtlinie zum Zweitmeinungsverfahren: Aufnahme von Eingriffen an Aortenaneurysmen 21.12.2023 01.10.2024
Richtlinie zur datengestützten einrichtungsübergreifenden Qualitätssicherung: Teil 2 – Weitere Änderungen zum Erfassungsjahr 2024 im Verfahren QS KAROTIS 21.12.2023 01.01.2024
MD-Qualitätskontroll-Richtlinie: Bericht über die im Jahr 2022 durchgeführten Qualitätskontrollen 21.12.2023 mit Beschlussdatum
Richtlinie zur datengestützten einrichtungsübergreifenden Qualitätssicherung: Teil 1 – Weitere Änderungen zum Erfassungsjahr 2024 21.12.2023 01.01.2024
Freigabe zur Veröffentlichung der IQTIG-Berichte: Weiterentwicklung des QS-Verfahrens Vermeidung nosokomialer Infektionen – postoperative Wundinfektionen im Rahmen der Erprobung 21.12.2023 mit Beschlussdatum
Richtlinie zur datengestützten einrichtungsübergreifenden Qualitätssicherung: Teil 2 – Weitere Änderungen zum Erfassungsjahr 2024 in den Verfahren QS PCI und QS WI 21.12.2023 01.01.2024
Richtlinie zur datengestützten einrichtungsübergreifenden Qualitätssicherung: Änderung der Spezifikation zur einrichtungsbezogenen QS-Dokumentation im Verfahren QS WI für das Erfassungsjahr 2024 21.12.2023 mit Beschlussdatum
Richtlinie zur datengestützten einrichtungsübergreifenden Qualitätssicherung: Verfahren 2 (QS WI) – prospektive Rechenregeln für das Erfassungsjahr 2024 21.12.2023 mit Beschlussdatum
Einleitung des Beratungsverfahrens: Anwendung der Eye-Movement-Desensitization and Reprocessing (EMDR) bei Erwachsenen mit posttraumatischen Belastungsstörungen als Behandlungsmethode im Rahmen eines umfassenden Behandlungskonzeptes der Systemischen Therapie 21.12.2023 mit Beschlussdatum
Höhe des Systemzuschlages 2024 21.12.2023 01.01.2024
Grundsätze des Systemzuschlags im stationären Sektor 2024 21.12.2023 01.01.2024
Geschäftsordnung: Änderung der Anlage I zur Bestimmung der Stimmrechte – KJ-KSVPsych-RL 21.12.2023 02.02.2024
Einleitung des Beratungsverfahrens: Bewertung der Lungenkrebsfrüherkennung mittels Niedrigdosis-Computertomographie bei Rauchern 21.12.2023 mit Beschlussdatum
Qualitätssicherungs-Richtlinie Früh- und Reifgeborene: Veröffentlichung der Servicedokumente gemäß § 10 Absatz 6 QFR-RL i. V. m. Anlage 3 21.12.2023 mit Beschlussdatum
Qualitätsprüfungs-Richtlinie vertragszahnärztliche Versorgung: Veröffentlichung des Berichts 2022 der KZBV 21.12.2023 mit Beschlussdatum
Freigabe zur Veröffentlichung des IQTIG-Berichts: Aufwandsschätzung des Datenvalidierungsverfahrens gemäß § 9 QSKH-RL 21.12.2023 mit Beschlussdatum
Freigabe zur Veröffentlichung des IQTIG-Berichts: Erweiterung des Evaluationskonzepts zur Untersuchung der Entwicklung der Versorgungsqualität – Fachliche und technische Spezifikation 21.12.2023 mit Beschlussdatum
Richtlinie zur datengestützten einrichtungsübergreifenden Qualitätssicherung: Veröffentlichung einer Patienteninformation zum Verfahren QS PM 21.12.2023 mit Beschlussdatum
Richtlinie zur Kinderherzchirurgie: Anpassung der Anlage 1 an den OPS 2024 und weitere Anpassungen 21.12.2023 01.01.2024
Freigabe zur Veröffentlichung der IQTIG-Berichte: Entwicklung von Kriterien zur Bewertung von Zertifikaten und Qualitätssiegeln – Bericht zu Teil A sowie Abschlussbericht zu Teil B 21.12.2023 mit Beschlussdatum
Personalausstattung Psychiatrie und Psychosomatik-Richtlinie: Änderung des Servicedokuments gemäß § 16 Absatz 5 für das Erfassungsjahr 2024 21.12.2023 01.01.2024
Antrag auf Freistellung von der Verpflichtung zur Vorlage der Nachweise nach § 35a Abs. 1 Satz 3 Nr. 2 und 3 SGB V wegen des Status als Reserveantibiotikum: Cefepim/Enmetazobactam 21.12.2023 mit Beschlussdatum
Bekanntmachung anlässlich einer Informationsübermittlung gemäß § 137h SGB V: Endovaskuläre Implantation eines Transkatheter-Trikuspidalklappenersatzes bei Trikuspidalklappeninsuffizienz – Aufforderung zur Meldung weiterer betroffener Medizinproduktehersteller 19.12.2023 mit Beschlussdatum
Wiederaufnahme des Bewertungsverfahrens: Positronenemissionstomographie (PET; PET/CT) zum Interim-Staging bei aggressiven Non-Hodgkin-Lymphomen nach zwei bis sechs Zyklen Chemotherapie oder Chemoimmuntherapie zur Entscheidung über die Fortführung der Therapie 14.12.2023 mit Beschlussdatum